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Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat seine Arbeit massiv eingeschränkt.Das Coronavirus macht's nötig. Besuche von Gruppen sind tabu, die Arbeit aller Fach-Ausschüsse wurde erst einmal ausgesetzt Landtag von Sachsen-Anhalt Domplatz 6-9 39104 Magdeburg Wegbeschreibung. Auf Google Maps. Telefon und Fax. Zentrale: 0391 / 560 - 0 Fax: 0391 / 560 - 1123. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Telefon: 0391 / 560 - 0. Besucherdienst. Telefon: 0391 / 560 - 0. Kontakt. landtag@lt.sachsen-anhalt.de. Oder schreiben Sie uns direkt hier! zum Kontaktformular. Folgen Sie uns auf Twitter; Infovideos auf. Aktuelle Nachrichten aus Sachsen-Anhalt. Magdeburg (dpa/sa) - In Magdeburg kommt der Landtag von Sachsen-Anhalt zusammen, um den letzten Haushalt vor der nächsten Wahl zu beschließen Die Verwaltung des Landtags von Sachsen-Anhalt hat mehrere Mitarbeiter am Montag nach Hause geschickt. Grund ist das Coronavirus. Die Abgeordneten waren in einem Hotel, aus dem zwei Infektionen.

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Landtag Sachsen-Anhalt: Startseit

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema Landtag. Lesen Sie jetzt Haseloff will weiter kein Bußgeld für Masken-Verweigerer Mit dem gestrigen Beschluss des Änderungsantrags der Koalitionsfraktionen auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den Weg für [] weiterlesen Wir freuen uns sehr, eine weitere Legislaturperiode gemeinsam mit Dr. Reiner Haseloff als Ministerpräsident an unserer Seite Verantwortung für Sachsen-Anhalt übernehmen zu dürfen — Siegfried Borgwardt. Alle Drucksachen des Landtages können in der Geschäftsstelle käuflich erworben werden. Der Abgabepreis für den Dauerbezug von Landtagsdrucksachen beträgt pro Jahr: für Landtagsdrucksachen gemäß § 1 Abs. 1 Nummer 1-5 205,- Euro; für Plenarprotokolle, Verhandlungspunkte und Beschlüsse 240,- Euro; Gesamt 445,- Euro; Das Porto wird beim Dauerbezug pauschal mit 46,- Euro pro Jahr.

Das hat auch der Landtag in vielen bereits verabschiedeten Beschlüssen unterstrichen. Eine Mehrheit für eine Beitragserhöhung sehe ich in Sachsen-Anhalt nicht. Deswegen unterstützen wir auch ausdrücklich den Vorschlag unseres für Medien zuständigen Staats- und Kulturministers, Rainer Robra, hinsichtlich seiner Überlegungen zur Beitragsstabilität. Denn über Ideen zur Struktur und. Die AfD Sachsen-Anhalt ist der Landesverband der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Land Sachsen-Anhalt.Der Landesverband wird vom Bundestagsabgeordneten Martin Reichardt als Landesvorsitzenden geführt. Mit André Poggenburg als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Landtagswahl 2016 und zog mit der zweitstärksten Fraktion in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein 'Geheimsache KEF Statut' an Landtag Sachsen-Anhalt - Leitfaden für die Social Media Aktivitäten der Landesverwaltung, inklusive Landespolizei - Ergänzende Verwaltungsvorschriften zur Nutzung sozialer Netzwerke durch die Polizei - den Abschlussbericht der polizeilichen Bund-Länder-Projektgruppe Soziale Netzwerke vom Februar 2013. - Informationen über die Mitglieder und Beschlüsse. Mit dem gestrigen Beschluss des Änderungsantrags der Koalitionsfraktionen auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den Weg für ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) frei gemacht. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher, Guido Heuer, und der umweltpolitische Sprecher, Andreas Schumann.

Landtag Sachsen-Anhalt: Beschluss des Landeshaushalts und

  1. Mit Erstaunen haben der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Daniel Szarata, und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull, die Pressemitteilung zum Beschluss des SPD-Landesparteitags zur Kenntnis genommen. Wir lassen uns von der SPD nicht vorschreiben, welche Maßnahmen ihrer Auffassung nach in den Landeshaushalt noch.
  2. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4301 12.08.2015 (Ausgegeben am 12.08.2015) Beschlussrealisierung Landesregierung Magdeburg, 6. August 2015 Das Für und Wider der Einrichtung einer Pflegekammer prüfen Beschluss des Landtages - Drs. 6/2298 Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich entsprechend o. g. Beschluss des Landtages von Sach-sen-Anhalt den Bericht Für und Wider.
  3. Ob Einschränkungen nach der vom Land verhängten Verlängerung der Corona-Zwangspause bis zum 19. April 2020 gelockert werden oder ganz wegfallen, kann heute noch Niemand mit Sicherheit sagen, kommentierte der dbb Landesvorsitzende Wolfgang Ladebeck den Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt zur Verschiebung der Personalratswahlen
  4. Sachsen-Anhalt Endlager Morsleben: Landtag macht Weg für sagte der CDU-Abgeordnete Guido Heuer zu dem langersehnten Beschluss. Während andere Standorte von Atommülllagern seit Jahren.

Beschluss: Ablehnung (Annahme Drucksache 6/4478) PDF . Postanschrift. Landtag von Sachsen-Anhalt Domplatz 6-9 39104 Magdeburg. Wegbeschreibung. Auf Google Maps. Telefon und Fax. Zentrale: 0391 / 560 - 0 Fax: 0391 / 560 - 1123. Parlamentsdokumentation. Telefon:+49 (0) 391 560 1132, -1166, -1167, -1134 Fax: +49 (0) 391 560 1180. Kontakt. dokumentation@lt.sachsen-anhalt.de. Sitemap; Datenschutz. Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt: Was Sie jetzt schon wissen müssen . Dennoch könne es Fälle von höherer Gewalt geben, die den Gang zur Wahlurne unmöglich machten. Insofern sind die.

Coronavirus: Landtag von Sachsen-Anhalt beschließt

  1. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1363 04.05.2017 (Ausgegeben am 10.05.2017) Beschluss Zum Dritten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfrei-heit für die Zeit vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 Unterrichtung Landesbeauftragter für den Datenschutz - Drs. 6/4048 Zur Stellungnahme der Landesregierung zum Dritten Tätigkeitsbericht zur In.
  2. Der Landtag beriet im Mai in erster Lesung über die Reform­pläne der Regierung. Nun ist der Finanz­ausgleich erneut Ausschuss-Thema. Neu auf der Tages­ordnung: Der Fall eines Auto­fahrers, der am Rande einer Anti-AfD-Demonstration am Wochen­ende in Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg) drei Demonstranten angefahren haben soll
  3. Die Landesregierung des nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 auf Grundlage des Ländereinführungsgesetzes wieder gebildeten Landes Sachsen-Anhalt besteht gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt aus dem Ministerpräsidenten und den Ministern.. Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Politik der Landesregierung und trägt dafür die Verantwortung
  4. Die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt (bis baugeschichtlichen Epochen. 18 Bauten zu pflegen und zu erhalten ist unter anderem die Aufgabe der Kulturstiftung Sachsen-Anhalt. Bereits mit dem Beschluss der Landesregierung vom 16. Januar 1996 zur Errichtung der Stiftung Schlösser, Burgen und Gärten des Landes Sachsen-Anhalt und dem Beschluss vom 7. Mai 1996 zur Errichtung der.
  5. isterium für Gesundheit (Bürgertelefon) +49 30 346465100 . Infos zum Kurzarbeitergeld der BA für Arbeit. 0800 4555520 . Beratungsangebote in Notsituationen in der Familie. Telefonischer psychologischer.
  6. Barrierefreiheit und Tourismus in Sachsen-Anhalt (1/2011) Barrierefreiheit von Druckerzeugnissen der Landesregierung von Sachsen-Anhalt (2/2011) barrierefreie Wahllokale (1/2009) Bauliche Barrierefreiheit ist in Sachsen-Anhalt unzureichend geregelt und umgesetzt (1/2015) Beschluss und Text zur Dresdner Erklärung (7/2011
  7. Der Beschluss des Landtags attestiert dem Land gleich mehrere Schwachpunkte. Magdeburg - Die Debatte ist erst wenige Minuten alt und schon liegt offen zutage, was die AfD an diesem Tag plant

Landtag Sachsen-Anhalt: Drucksache

Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt: Landesprogramm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt, vom 10.11.2011 (LT-Drucksache 6/567) Programm zur Durchsetzung der Chancengleichheit von Frauen und Männern in Sachsen-Anhalt, vom 6.10.1999 vorgelegt vom Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziale Im Landtag Sachsen-Anhalt werden die Untersuchungsausschüsse unabhängig von der Wahlperiode nummerische fortgezählt. Nur in der 2. Wahlperiode gab es eine auf die Wahlperiode bezogene Zahlweise und eine fortlaufende Zählweise. 1. Wahlperiode (1990-1994) 1. Untersuchungsausschuss Besetzungsverfahren der einzelnen Schulformen (1991-1994).

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Termine - Start

Sachsen-Anhalt: Vorsichtsmaßnahmen: Landtag beschließt

Sorge vor Coronavirus: Landtag von Sachsen-Anhalt schickt

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/21/638 B Fünfte Wahlperiode 27.04.2007 Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt Einsetzung einer Enquetekommission Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 21. Sitzung folgenden Beschluss ge-fasst: I. Themenstellung Der Landtag setzt auf. Der Landtag kann sich auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder vor Ablauf seiner Wahlperiode durch eigenen Beschluß, der der Zustimmung von zwei Dritteln seiner Mitglieder bedarf, selbst auflösen. (Verfassung des Landes Baden-Württemberg, Artikel 43, Absatz 1, Satz 1 Landtag von Sachsen-Anhalt, Drucksache 7/769, 16.12.2016, (Ausgegeben am 22.12.2016) Beschluss. Radverkehr in Sachsen-Anhalt professionell und zielgerichtet fördern. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 18. Sitzung zu Drucksache 7/714 folgenden Beschluss gefasst: 1. Der Landtag erkennt die verkehrspolitische Bedeutung des Radverkehrs in Sachsen-Anhalt an und plädiert für eine zügige. Sachsen-Anhalt hat die wenigsten weiblichen Abgeordneten Kritisch heißt es im Beschluss, dass Sachsen-Anhalt zu langsam agiert, um mehr Frauen ins Parlament zu bringen Der Sächsische Landtag

Alle Redebeiträge | Cornelia Lüddemann

Beschluss zur Handlungsfähigkeit des Landtages von Sachsen-Anhalt in der Corona-Krise Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in der heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt folgenden Beschluss zur Handlungsfähigkeit des Landtages von Sachsen-Anhalt in der Corona-Krise einstimmig gefasst Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will in Sachsen-Anhalt trotz der steigenden Infektionszahlen weiter kein Bußgeld für Masken-Verweigerer. Es gibt derzeit keinen Anlass für eine.

Landtag Sachsen-Anhalt: Erneute Debatte über

  1. Promotionsrecht: Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Baden-Württemberg begrüßen Beschluss des Landtags in Sachsen-Anhalt. In Sachsen-Anhalt besteht mit der Reform des Landeshochschulgesetzes vom 7. Mai 2020 die Möglichkeit zur Promotion in forschungsstarken Fachrichtungen an Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW). Damit ist Sachsen-Anhalt neben Hessen und Nordrhein.
  2. https://fragdenstaat.de/anfragen/an/landtag-sachsen-anhalt/feed/ 2020-08-14T07:07:40.263520+00:00 Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen an.
  3. isterin Anne-Marie Keding (CDU) dem Kabinett am Dienstag in.
  4. Hier finden Sie Informationen zu dem Thema Landtag. Lesen Sie jetzt Lotto-Aufsichtsrat verließ sich auf Empfehlungen: Webel geht
  5. Keine Klassik, kein Gospel - die Chöre in Sachsen-Anhalt sind (fast) still geworden. Corona hat mehr Auftritte unmöglich macht. mehr › 400 Silben pro Minute im Landtag. Nichts darf Ringo Ulrich im Landtag von Sachsen-Anhalt entgehen. Über eine fast vergessene Kulturtechnik und skurrile Momente. mehr
  6. Landtag von Sachsen-Anhalt · Restaurant (Domplatz 6 - 9 · 39104 Magdeburg) Mehr Informationen unter dem Menüpunkt Fachgespräche. Fraktionstreff: Dienstag, 20. Oktober 2020, 13:00 Uhr. Landtagssitzung: 14. bis 16. Oktober 2020. Auf der Internetseite des Landtages finden Sie aktuelle Kurzinformationen, Ergebnisse und Beschlüsse sowie Videoaufzeichnungen der Landtagsdebatten: www.landtag.
  7. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einer finanziellen Entlastung der Eltern von den Kostenbeiträgen für die Betreuung der Kinder in einer Einrichtung oder in Tagespflege im Monat Mai 2020 zugestimmt, nachdem die AfD-Fraktion den entsprechenden Antrag eingebracht hatte und ei

Video: Landespolitik - MZ.de - Nachrichten aus Sachsen-Anhalt ..

Landesportal Sachsen-Anhalt: Die Landesregierun

  1. Landesverband Sachsen-Anhalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Landesvorsitzende. Juliane Kleemann, Stendal. Kreisverband Stendal. Landesvorsitzende
  2. Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt 07.10.2020 Mediengestalter oder Mediendesigner (m/w/d) 29.09.2020 Mitglied (m/w/d) des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Landtag von Sachsen-Anhalt. Landesbetrieb für Beschäftigung und Bildung der Gefangenen 28.09.2020 Mitarbeiter für Berufsorientierungsmaßnahme Garten- und Landschaftsbau (m/w/d) Landesbetrieb.
  3. Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte sachsen-anhaltischer Gesetze, Rechtsverordnungen, veröffentlichter Beschlüsse der Landesregierung sowie veröffentlichter Verwaltungsvorschriften im Internet bereit
  4. Aktuelle Nachrichten aus Sachsen-Anhalt. Magdeburg (dpa/sa) - Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat einstimmig einen 500 Millionen Euro schweren Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Corona-Krise.
  5. Tillschneider: Landesschulamt blamiert sich bis auf die Knochen! Das Verwaltungsgericht Halle hat mit Beschluss vom 02.09.2020 (AZ 6B315/20HAL) das Landesschulamt verpflichtet, bis spätestens 08.09.2020 dafür [
  6. Der Landtag von Sachsen-Anhalt behandelte zur jüngsten Landtagssitzung unseren Antrag, einen Untersuchungsausschuss im Fall Oury Jalloh einzusetzen. Seit über 14 Jahren ist es die Initiative Oury Jalloh, die Aufklärung einfordert, Justiz und Politik zur Auseinandersetzung zwingt und keine Ruhe gibt. Danke! Im Fall Oury Jalloh geht es nicht um den..

Baden-Württemberg begrüßen Beschluss des Landtags in Sachsen-Anhalt In Sachsen-Anhalt besteht mit der Reform des Landeshochschulgesetzes vom 7. Mai 2020 die Möglichkeit zur Promotion in forschungsstarken Fachrichtungen an Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW). Damit ist Sachsen-Anhalt neben Hessen und Nordrhein-Westfalen das dritte Bundesland, das ein Promotionsrecht für. Heute haben wir im Landtag die Ergebnisse unserer Bürgerumfrage vorg... estellt. Diese setzt sich aus der Online-Befragung und der repräsentativen Telefonbefragung zusammen. Ergebnisse sind u. a.: - 85 Prozent der Menschen leben gern in Sachsen-Anhalt. - Steuererhöhungen, Abgaben und steigende Sozialbeiträge als Ausweg aus der Krise werden von der Mehrheit der Befragten als unberechtigt.

Wirtschaft: Keine Wahl wie jede andere | FDP

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - Aktuelles - Star

Termin für Landtagswahl 2021 steht - Höhere Kosten für

Gesetz über die Rechtsstellung und die Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Sachsen-Anhalt (Fraktionsgesetz Sachsen-Anhalt; FraktG LSA) vom 5. November 1992 (GVB1. LSA S. 768) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.11.2001 (GVB1. LSA S. 454), in: < Hausordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt . Erlaß des Präsidenten des Landtages vom 4.11.2003 (S. 298) 100.3.C Z u A r t . 6 8 A b s . 3 N r . 3: Aufbau der Landesregierung Sachsen-Anhalt und die . Abgrenzung der Geschäftsbereiche . Beschluss der Landesregierung vom 3.5.2011 (MBl.LSA S. 217 Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1545 19.10.2012 (Ausgegeben am 25.10.2012) Beschluss des Landtages Entschließung zur Fortentwicklung des Datenschutzes in Sachsen-Anhalt Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 33. Sitzung zu Drucksache 6/1502 fol-genden Beschluss gefasst: 1. Der Landtag nimmt den Zehnten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz (Drs. 6/398. Der 7. Landtag von Sachsen-Anhalt konstituierte sich am 12. April 2016. Wahltag muss gemäß § 9 Abs. 1 LWahlG ST ein Sonntag sein, damit kamen die Sonntage vom 17. Januar bis 6. Juni 2021 dafür in Betracht. Damit ist auch klar, dass es keinen gemeinsamen Termin (wie 2016) mit den Landtagswahlen 2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geben wird. 11.09.2019: Der Innenminister des.

Der Schulleitungsverband Sachsen-Anhalt e. V. bringt sich aktiv in die Arbeitsgruppe zur Entlastung von Lehrkräften und Schulleitenden ein. Im Auftrag des Landtages Sachsen-Anhalt erarbeitet die Arbeitsgruppe, geleitet von Frau Staatssekretärin Eva Feußner, konkrete Beschlussvorlagen Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999. 16. Landtag. Datenschutz im Petitionsausschuß des Landtages . Auf Anfrage der Ausschußvorsitzenden, ob jedes Mitglied des Petitionsausschusses grundsätzlich alle vorliegenden Petitionen einsehen darf, hat der Landesbeauftragte wie folgt gutachtlich Stellung genommen: Die aufgeworfene. Die Landesregierung legt dem Landtag den Entwurf des Haushaltsgesetzes vor. Das Parlament berät und beschließt den Haushaltsplan. Jeder Etat gilt für ein Kalenderjahr; seit einiger Zeit werden regelmäßig Haushalte für zwei Jahre gleichzeitig aufgestellt und beschlossen (Doppelhaushalt). Der Beschluss durch das Parlament tritt als Haushaltsgesetzgesetz mit Verkündung in Kraft.

Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt Hegelstraße 40 - 42 39104 Magdeburg. Telefon: + 49 391 567-01 Fax: +49 391 567-656 In dem Beschluss wird die Landesregierung u.a. gebeten, nach Abschluss der parlamentarischen Beratungen für ein E-Government-Gesetz einen Gesetzesentwurf zur Fortentwicklung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt vorzulegen. Außerdem sollen das Landesportal bis zum 31. Dezember 2018 zu einem Informationsregister ausgebaut und die Gebühren gesenkt werden Böhmer, Wolfgang/Michael Schneider, 2001: Die besondere Lage der Opposition in Sachsen-Anhalt zwischen Vorwurf und Selbstbehauptung, in: Jürgen Wolf/Jens Rannenberg/Harald Mattfeld, Heiner Giebel (Hrsg.), Jahrbuch für Politik und Gesellschaft in Sachsen-Anhalt. Halle/Saale: Mitteldeutscher Verlag, S. 71-85 Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat im Dezember 2011 einen Beschluss (6/481 und 6/657) zum demografischen Wandel gefasst, den die Landesregierung nunmehr mit dem ersten Demografiebericht in Sachsen-Anhalt umfassend beantwortet Landesverfassungsgericht Sachsen- Anhalt Pressesprecherin: Ri'inLG Ana Bischoff Telefon: 0340 2021563 Fax: 0340 2021560 E- Mail: presse.lvg(at)justiz.sachsen- anhalt.d

Schlagwort-Archive: Beschluss Beitrags-Navigation ← Ältere Beiträge. Das Land muss der Forstwirtschaft unbürokratisch helfen. Veröffentlicht am 15. November 2018 von Sandro Dadaczynski. Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Landtags Sachsen-Anhalt wurde heute über die Schadenslage Wald und die Konsequenzen sowie über Dürreschäden in Aufforstungen debattiert. Für die Gleichberechtigung von Mann und Frau hat der Landtag im November 2011 auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung beauftragt, ein Landesprogramm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt zu entwickeln. Die Landesregierung legt dem Landtag im Rahmen der Berichterstattung im Plenum einen Zwischenbericht vor Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25.10.2012 - 1 M 103/12 - Landesbeauftragter für Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes darf durch Landtag ernannt werde Im Landtag von Sachsen-Anhalt engagieren sich als behinderten- und sozialpolitischen Sprecherinnen und Sprecher ihrer Fraktionen: Angela Gorr (MdL - CDU). Dagmar Zoschke (MdL - DIE LINKE). Dr. Verena Späthe (MdL - SPD). Cornelia Lüddemann (MdL - Bündnis 90/DIE GRÜNEN) . Oliver Kirchner (MdL - AfD

Scheinlösung für Bohrschlammdeponie - Kenia-Koalition verhindert Beschluss zum Rückbau - Farle: CDU, SPD und Grüne verkaufen Bevölkerung für dumm! M.S. 2017-05-05T09:55:03+02:00 LANDTAG SACHSEN-ANHALT Beschluss : Leitsatz : Bürger können das Gesetz über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht beanstanden. Fundstellen : nicht veröffentlicht : Sonstiges : Zulässigkeit : Zitiervorschlag : VerfGSA, Beschluss vom 31.05.1994 - LVG 16/94 -, www.verfassungsgericht-sachsen-anhalt.de : Beschluss. in dem Verfassungsbeschwerdeverfahren. LVG 16/94. Fördermitglieder fühlen sich den Zielen und dem Zweck des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt e.V. besonders verbunden. Vorschlagsrecht hat jedes ordentliche Mitglied des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt e.V. Näheres zur Aufnahme regelt unsere Satzung Landes Sachsen-Anhalt Stand 1. Juli 2019 Strukturatlas Altmarkkreis Salzwedel Stendal Börde Jerichower Land Harz Salzlandkreis Wittenberg Mansfeld- Südharz Saalekreis Burgenlandkreis Landeshauptstadt Magdeburg Dessau-Roßlau Halle (Saale) Anhalt-Bitterfeld . 2 Impressum Herausgeber: Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt Referat 14 - Organisation der Landesverwaltung.

Landtag sachsen-anhalt beschlüsse - Alles über alle

Vorschlag der Präsidentin des Niedersächsischen Landtages zur Anpassung der Fraktionskostenzuschüsse 2020 Unterrichtung. PDF laden (18 KB) zum NILAS-Vorgang. Drucksache 18/7723. Für den Schutz von Klima, Umwelt und Gesundheit: Erdöl und Erdgas in der Erde lassen, Förderende einleiten, unnötige Kosten verhindern! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. PDF laden (21 KB) zum NILAS. Politik für Sachsen-Anhalt; Beschlüsse; Koalitionsvertrag; Material; Anträge + Beschlüsse; Spenden; Kontakt. Schreiben Sie uns! Regionalgeschäftsstellen; Bürgerbüros; Datenschutz; Aktuelle Seite: Personen Personen Drucken E-Mail An vielen Stellen sind Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten tätig, um Verantwortung zu übernehmen. Unsere Minister in der Landesregierung. Prof. Dr. Armin. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/25/849 B Fünfte Wahlperiode 13.09.2007 Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses gemäß § 2 Abs. 3 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Unter-suchungsausschüssen Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 25. Sitzung folgenden Beschluss ge-fasst: Der Landtag von Sachsen. Aktuelle Informationen von Bündnis 90 / Die Grünen im Sächsischen Landtag

Sachsen-Anhalt: Landtag verzichtet auf Konsequenzen aus

Das Portal des Landes Sachsen-Anhalt Die Beschlüsse der 7. AWO Landeskonferenz . Die Landeskonferenz ist das höchste Beschlussgremium der AWO in Sachsen-Anhalt, in der die sozialpolitischen und verbandlichen Schwerpunkte für vier Jahre festgelegt werden. Auf der 7. AWO Landeskonferenz am 28. Mai 2016 in Bitterfeld Wolfen wurden folgende Beschlüsse gefasst (Kurzbeschreibung): 1. Für Menschen nach der Flucht. Miteinander in. Der Landtag von Sachsen-Anhalt darf die Ermittlungsakten zum Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh einsehen. Der Asylbewerber war im Jahr 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt Der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit erstattet dem Landtag alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht, zu dem die Landesregierung ihre Stellungnahme vorlegt. Der Landesbeauftragte informiert mit dem Bericht die Öffentlichkeit zu Fragen der Informationsfreiheit in seinem Kontrollbereich

Sachsen- Anhalt setzt auf einen Fachkräfte- Pakt für Ausbildung und Qualifizierung, auf mehr pädagogische Fachkräfte für Kitas mit besonderen Bedarfen und auf Elternentlastung. Dazu hatten Bund und Land im August einen Vertrag geschlossen; der Landtag goss die dort vereinbarten Punkte im Dezember in ein Gesetz, das KiTa- Qualitäts- und - Teilhabeverbesserungsgesetz (KiQuTG) im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt Wie Sie sicherlich noch in guter Erinnerung haben, stieß Beschluss des Landtages - Drs. 5/21/638 B Beschlussempfehlung der Enquetekommission - Drs. 5/3020 Ich bitte zunächst Frau Nicole Rotzsch, als Berichterstat-terin das Wort zu nehmen. Bitte schön, Frau Rotzsch Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/73/2508 B Fünfte Wahlperiode 18.03.2010 Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt Zum Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (Zustimmungsgesetz zum Vertrag zur. Adresse. Wahlkreisbüro Quedlinburg Breite Straße 37 06484 Quedlinburg Telefon: 03946 / 811 888 Telefax: 03946 / 519 81 69 CDU-Fraktion im Landtag

Startseite - Staatsregierung - sachsen

Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt - Aktuelle Nachrichten, Urteile und Beschlüsse 25.02.2020 Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt Wernigerode (dpa) - Ein 53 Jahre alter Motorradfahrer aus Tauberbischofsheim ist bei einem Überholmanöver im Harz in Sachsen-Anhalt schwer verletzt worden. Der Biker wollte am Samstag in Wernigerode ein Auto und die Schlossbahn überholen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als er neben dem Auto fuhr, scherte auch die 60 Jahre alte Fahrerin des Wagens nach links zum Überholen aus. Obwohl. Es gibt einen Beschluss des Landtags vom 12. Dezember 2008 mit der Überschrift Bundesratsinitiative für eine Gleichstellung der Leiharbeit. Die Landesregierung ist unter anderem gebeten worden, sich gegenüber der Bundesregierung für die Prüfung gesetzlicher Regelungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Zeitarbeit einzusetzen. Hierbei geht... Weiterlesen. 9. Oktober 2009. Außerdem bekennt sich der Landtag in dem Antrag zu der Verantwortung sicherzustellen, dass nie wieder ein Mensch in Gewahrsam der Polizei in Sachsen-Anhalt ums Leben kommen kann. Der Antrag.

SPD Sachsen-Anhalt - Landtagsfraktio

Wir haben den Beschluss des Verfassungsgerichtshofs zu respektieren. Wir erwarten noch eine ausführliche Begründung der Entscheidung. Das Interesse an einer zügigen Konstituierung einer vom 7. Thüringer Landtag demokratisch legitimierten Parlamentarischen Kontrollkommission in ihrer vollen Stärke bleibt weiterhin bestehen. Wir werden - wie wiederholt erklärt - auch zukünftig. Beschluss des Landtages . von Sachsen-Anhalt . Effektiver Datenschutz und Informationsfreiheit für Sachsen-Anhalt . Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 88. Sitzung folgenden Beschluss ge-fasst: I. Der Landtag bekennt sich zu einem konsequenten Datenschutz im öffentlichen wie im nicht-öffentlichen Bereich sowie zur Informationsfreiheit für Sachsen-Anhalt. Damit auch in Zukunft der. Nach dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin beschäftigt sich der Landtag heute mit der sich zuspitzenden Corona-Lage Beirat, Runder Tisch und Zeitschrift normal! > Beiratsbeschlüsse > Beschlüsse 200

Anträge + Beschlüsse; Spenden; Kontakt. Schreiben Sie uns! Regionalgeschäftsstellen; Bürgerbüros; Datenschutz; Aktuelle Seite: Personen > Bundestag Bundestag Drucken E-Mail Mit drei Abgeordneten verstärkt die SPD Sachsen-Anhalt seit der Bundestagswahl 2017 die Bundestagsfraktion. Die drei Parlamentarier bilden innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion die Landesgruppe Sachsen-Anhalt. Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat einstimmig einen Antrag zum Thema freien WLAN beschlossen. Dies ist das Ergebnis vieler Debatten, Treffen und Mails an denen auch wir Freifunker mitwirken konnten. Durch diesen Beschluss wird das digitale bürgerschaftliche Engagement der Freifunker im Land gewürdigt. Pressmitteilung der Freifunk Initiativen in Sachsen-Anhalt Landtag unterstützt Freifunk.

Fördermitglieder | Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt

Eine rasche Unterstützung für besonders schutzbedürftige Kinder in griechischen Flüchtlingslagern, Handlungsfähigkeit bei Corona und Schutz von Arbeitsplätzen, dauerhafte Investitionen auf hohem Niveau für Zukunft und Zusammenhalt - das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses Ausschuss für Bildung und Kultus und Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes. Anhörung zum Thema: Lehramt flexibel und attraktiv gestalten: Lehrkräfteausbildung, Aufstiegschancen und neue Laufbahnkonzept Im Magdeburger Landtag hat ein neuer Untersuchungsausschuss die Arbeit aufgenommen. Das neunköpfige Gremium soll untersuchen, warum und wie in den vergangenen 30 Jahren Mülleinlagerungen in die. Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V., Nach wegweisenden fraktionsübergreifenden Beschlüssen zur Milch in Bayern und Sachsen-Anhalt hat nun auch der Landtag i

Neujahrsempfang der MIT Gräfenhainichen in der PaulKreisverband: DIE LINKEAktuelles - Evangelische Schulstiftung in Mitteldeutschland
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